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PatZuarbVertAOÄndV 2009-04
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag und eines geänderten Gebührenverzeichnisses als Anhang zu der Ausführungsordnung
Edition
2009-04-28
PatZuarbVertAOÄndV 2009-09
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag
Edition
2009-09-21
PatZuarbVertAOÄndV 2007
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag und einer Änderung des Gebührenverzeichnisses als Anhang zu der Ausführungsordnung
Edition
2007-10-16
Bekanntmachung von Änderungen des Europäischen Patentübereinkommens und von Änderungen seiner Ausführungsordnung sowie von Änderungen der Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation
Edition
2005-08-12
PatZuarbVertAOÄndV 2005
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag
Edition
2005-09-28
PatZuarbVertAOÄndV 2006
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag
Edition
2006-07-11
Bekanntmachung einer Änderung des Europäischen Patentübereinkommens und von Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation
Edition
2006-10-16
PatZuarbVert/PatZuarbVertAOÄndV 2002
Bekanntmachung von Änderungen des Patentzusammenarbeitsvertrages und der Ausführungsordnung zu diesem Vetrag sowie des Gebührenverzeichnisses als Anhang zu der Ausführungsordnung
Edition
2002-03-22
PatZuarbVertAOÄndV 2003-03
Bekanntmachung von Änderungen des Anhangs zu der Ausführungsordnung (Gebührenverzeichnis) zum Patentzusammenarbeitsvertrag
Edition
2003-03-26
PatZuarbVertAOÄndV 2003-05
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag
Edition
2003-05-22