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EuroPatÜbkAOÄndV 2021
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation
Edition
2021-09-01
EuroPatÜbkAOÄndV 2022
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation
Edition
2022-12-01
EuroPatÜbkAOÄndV 2023
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation
Edition
2023-12-01
EuroPatÜbkAusfOBek
Bekanntmachung der Neufassung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und Neufassung der Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation
Edition
2007-08-24
EuroPatÜbkAusfOBekÄndV 2008
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation
Edition
2008-04-14
EuroPatÜbkAusfOBekÄndV 2010
Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation
Edition
2010-11-30
GefahrgutRVÄndV 13
Dreizehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
Edition
2021-03-26
GenTBetV
Verordnung über die Beteiligung des Rates, der Kommission und der Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Verfahren zur Genehmigung von Freisetzungen und Inverkehrbringen sowie im Verfahren bei nachträglichen Maßnahmen nach dem Gentechnikgesetz (Gentechnik-Beteiligungsverordnung - GenTBetV)
Edition
1995-05-17
KosmetikV
Verordnung zur Anpassung kosmetikrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel (Artikel 1 Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetik-Verordnung))
Edition
2014-07-16
LärmVibrationsArbSchV
Verordnung zur Umsetzung der EG-Richtlinien 2002/44/EG und 2003/10/EG zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Artikel 1 Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibration (Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - LärmVibrationsArbSchV))
Edition
2007-03-06