Verfahren

CWA

Einführungsbeitrag

Mehr als fünfzig Organisationen aus unterschiedlichsten Industriezweigen und aus allen Bereichen entlang der Innovationskette haben mit dem CEN Workshop Agreement CWA 95000 „Core Principles and Approaches for Licensing of Standard Essential Patents“ einen Leitfaden zur Lizensierung standardessentieller Patente erarbeitet. Damit wurde der Verbreitung des Internet of Things (IoT) in Europa der Weg weiter geebnet. Mit der Einführung des 5G-Netzes wird die Anzahl von Geräten und Anwendungen in den kommenden Jahren stark zunehmen. Um sie miteinander zu vernetzen, braucht es Interoperabilitätsstandards. Damit ein Standard qualitativ hochwertigste Technologie umfasst, muss diese mit in den Standard aufgenommen werden. Liegt auf der Technologie jedoch ein Patent, kann der Standard nicht mehr ohne Nutzung des Patents angewendet werden. Man spricht dann von standardessentiellen Patenten (SEPs). Der Umgang mit SEPs kann zu jahrelangen Rechtsstreitigkeiten führen und Vorteile der Standardisierung, wie die Innovationsförderung, gefährden. Das CWA 95000 enthält sechs Grundsätze, an denen sich Patentinhaber und Lizenznehmer bei Verhandlungen orientieren können. SEP-Lizenzbedingungen sollen fair, angemessen und nicht diskriminierend (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory, kurz FRAND) sein. Wenngleich die interessierten Kreise, einschließlich der Unterzeichner des CWA, von Fall zu Fall entscheiden können, ob sie SEP-Lizensierungsverhandlungen führen möchten, liefert das CWA sechs Grundsätze, die ein FRAND-Ergebnis unterstützen.

Zuständiges europäisches Arbeitsgremium

CEN/CLC/WS SEP2 - Industriespezifische beste Praxis und Lizensierung von Standardessentiellen Patenten im Umfeld von 5G- und Internet-der-Dinge - Technologie